AGB | Manuela Schmelter

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Teil
Geltungsbereich und Anwendbares Recht

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

Manuela Schmelter
Holzkampsweg 14, 40627 Düsseldorf
www.manuelaschmelter.de

nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei per E-Mail zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
b) du als Unternehmer eine Leistung buchst, oder
c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Je nachdem, welche Leistung ich erbringe, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen, z.B. ein Website-Pflegevertrag oder eine SEO-Vereinbarung ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.
(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.
(7) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

2. Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Eigentumsvorhalt

3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Dienstleistungen sein:

Beratung / Coaching:

Beratung zum Thema Hosting
Beratung zum Thema WordPress, Plugins, Webseiten-Elemente
Beratung zu Themen Marketing und Sichtbarkeit
Beratung zum Thema SEO (Suchmaschinenoptimierung)
Beratung / Coaching-Einzelgespräche
…

Webdesign:

Struktur und Konzeption einer Website
Erstellung einer Webseite
Erstellung von Teilen einer Webseite
Website-Checks
Fortlaufende Pflege einer Website (für die Website-Pflege wird ein gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
…

Content & Sichtbarkeit:

SEO (für diesen Bereich gibt es eine gesonderte zusätzliche Vereinbarung)
Erstellung von Texten
Check / Überarbeitung von Texten
…

im Folgenden als „Leistungen bzw. Webdesign- und Textleistungen“ bezeichnet.
(2) Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Maßgeblich sind die jeweils aktuellen Leistungen und Angebote auf meiner Website www.manuelaschmelter.de.
(3) Die Einzelheiten des jeweiligen Auftrages werden im individuellen Angebot festgelegt. Grundlage hierfür ist ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch (ca. 30 Minuten, online via Zoom). In diesem Gespräch klären wir, was benötigt wird und ob eine Zusammenarbeit vorstellbar ist.
(4) Nach dem Erstgespräch erhältst du von mir ein Angebot per E-Mail. Nach Annahme des Angebots erhältst du einen Fragebogen, der als Grundlage für die Zusammenarbeit dient.

3.1 Details der Leistungserbringung

(1) Ich erbringe die Leistungen auf selbstständiger Basis und trete nicht in ein Arbeitsverhältnis bei dir ein.
(2) Ich werde nicht in deine unternehmerischen Abläufe integriert. Auf deine unternehmerischen Belange nehme ich jedoch Rücksicht.
(3) Ich führe meine Tätigkeiten weisungsfrei aus.
(4) Die zu erbringende Leistung wird in meinen eigenen Räumlichkeiten erbracht.

4 Vergütungsmodalitäten

(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von mir genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit.
(2) Die vereinbarten Preise verstehen sich gegenüber Unternehmerkunden jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbraucherkunden weise ich die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer aus.
(3) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch mich ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch mich erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von mir üblicherweise berechneten Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch dich nicht abgenommen werden.
(4) Mehraufwand in Form von Abweichungen vom ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht werden, musst du gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand und erfolgt nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von mir üblicherweise berechneten Stundensätzen.
(5) Nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche, die über den im ursprünglichen Angebot vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, stellen eine zusätzliche Leistung dar und bedürfen eines neuen Angebots durch mich.
(6) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen deinerseits.
(7) Soweit du Leistungen von mir im größeren Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung im auffälligen Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, bist du auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von mir gewährt.

4.1 Rechnungsstellung und Fälligkeit

(1) Ich bin berechtigt, nach Auftragserteilung eine Anzahlung über 50 % der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus kann ich für bereits erbrachte Teilleistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung stellen.
(2) Der Restbetrag ist vor der Übergabe der fertigen Website fällig. Die Übergabe erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.
(4) Es fallen für verspätete Zahlungen Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.
(5) Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
(6) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(7) Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in Höhe von 9 % p.a. für Unternehmerkunden sowie 5 % p.a. für Verbraucherkunden über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank hast du je Mahnung 5,00 EUR zu zahlen.

5 Zustandekommen des Vertrages

5.1 Buchung von Webdesign- und Textleistungen

(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die du im Erstgespräch gemacht hast. In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein grober Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dir.
(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail erfolgen.

5.2 Für Buchungen, die per E-Mail oder direkt über mein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Für eine Zusammenarbeit bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen mir und dir die Grundlage für die Leistung. Du nimmst Kontakt mit mir per E-Mail auf bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch per E-Mail oder direkt über mein Terminbuchungstool. Das Erstgespräch dauert 30 Minuten und findet per Zoom statt.
(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den Button, um ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch zu buchen. Ich nutze hierfür den Anbieter Sumo Group Inc. (d/b/a „TidyCal“), 1305 E. 6th St #3, Austin, TX 78702, USA. Die Datenschutzerklärung ist einsehbar unter https://tidycal.com/privacy-policy
Wenn du den Button zum Erstgespräch klickst, öffnet sich eine Seite, auf der dir mögliche Termine angezeigt werden. Zusätzlich gibt es einen kurzen Fragebogen, den du ausfüllst. Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Zoom-Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich diese Daten umgehend.
Sobald du den Termin gebucht hast, bekommst du eine Terminbestätigung von mir. In dieser E-Mail findest du außerdem einen Link zu meinen aktuellen AGB.
(3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich dir mein Angebot in Textform zu. Sobald ich von dir eine Bestätigung erhalten habe, ist der Vertrag zwischen uns zustande gekommen.
(4) Als Zahlungsmöglichkeit steht dir ausschließlich die Überweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail.
(5) Bei projektbezogener Zusammenarbeit (z. B. Erstellung einer Website, Website-Check, technische Setups) gilt:

Bei einem Projektwert bis einschließlich 1.000 € ist der gesamte Betrag sofort nach Rechnungsstellung fällig.
Ab einem Projektwert über 1.000 € wird eine Anzahlung von 50 % des vereinbarten Gesamtbetrages bei Beauftragung fällig. Der Restbetrag ist vor Übergabe der fertigen Leistung, spätestens jedoch 7 Tage nach Fertigstellung, zu zahlen.

(6) Die Umsetzung der Leistungen beginnt erst nach Eingang der Anzahlung bzw. des vollständigen Rechnungsbetrages. Ein Anspruch auf die vereinbarte Leistung entsteht erst nach Zahlungseingang.

3. Teil
Details zum Leistungsangebot

6 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Websites

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite (bei mehrseitigen Websites).
(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem Erstgespräch erstelle ich ein Angebot und entwickle maximal zwei Konzeptvorschläge.
(3) Nach Vorlage der vereinbarten Konzeptvorschläge hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen mir gegenüber freizugeben. Dies kann per E-Mail erfolgen.
(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.
(5) Lehnst du die Konzeptvorschläge von mir trotz Anpassungen mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig bzw. in angemessener Höhe zu berechnen. Alternativ kann ich dir weitere Korrekturschleifen anbieten. Diese werden auf Wunsch durchgeführt und nach meinem jeweils gültigen Stundensatz zusätzlich in Rechnung gestellt. Der aktuell gültige Stundensatz wird im individuellen Angebot aufgeführt.
(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich, erstelle ich auf dessen Grundlage zunächst einen ersten Entwurf der Website. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt der Abs. 3 entsprechend.
(7) Die Texte für Impressum, Datenschutzerklärung sowie ggf. für deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden von dir zur Verfügung gestellt und von mir auf Unterseiten der Website eingefügt. Ich übernehme keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.
(8) Ich erstelle eine Website, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, übernehme ich keine Garantie für eine durchgängig korrekte Darstellung auf allen Geräten und Browsern.
(9) Die Website wird direkt auf deinem Server erstellt und eingerichtet.

7 Modalitäten der Leistungserbringung von Webdesignleistungen

Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 6 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstelle ich die Website entsprechend der eingeholten Informationen, die sich aus der Vorababfrage und den Inhalten aus dem Fragebogen ergeben haben. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

8 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Textleistungen

(1) Vor der Veröffentlichung der Leistungen lege ich dir die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht anders vereinbart wird, bist du zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernimmst du die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.
(2) Anpassungen von Texten beinhalten 2 Korrekturläufe. Sind mehr als 2 Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweilige Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot mit angegeben.
(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb einer Woche mir gegenüber freizugeben. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.
(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf der 1-Wochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Textleistungen fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.
(5) Lehnst du meine Konzeptvorschläge in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die bis dahin erbrachten Leistungen anteilig bzw. in angemessener Höhe zu berechnen.
(6) Ich übernehme keinerlei rechtliche Prüfung der Textleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine dir.

9 Modalitäten bei Leistungserbringung von Textleistungen

Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Abnahme Frist von 1 Woche ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 8 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstelle ich die Textleistung entsprechend den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Fragebogen und unserer bisherigen Kommunikation ergeben.

10 Modalitäten bei Leistungserbringung von Beratungs-/Coachingeinheiten

10.1 Dauer sowie Ort einer Beratungseinheit

(1) Die Beratung/das Coaching findet einzeln statt.
(2) Die Dauer für eine 1:1-Beratung/Coaching beträgt in der Regel 60 Minuten.
(3) Sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde, findet die Beratung per Zoom statt.

10.2 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen

(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot.
(2) Die Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach der gebuchten Beratung bzw. dem gebuchten Coaching. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das
bedeutet, du hast mein Honorar vollständig gezahlt und ich habe die vereinbarte Leistung erbracht.
(3) Das außerordentliche Kündigungsrecht bleibt für beide Seiten unberührt und ist unter Punkt 18 dieser AGB geregelt.
(4) Wird ein bereits gebuchter Termin von dir wiederholt abgesagt, bin ich nicht verpflichtet, einen Ersatztermin anzubieten. In diesem Fall verfällt der Anspruch auf die Leistung. Der Anspruch auf die Zahlung bleibt bestehen. Eine Erstattung erfolgt nicht.
(5) Brichst du eine gebuchte Beratung/Coaching ab, hast du keinen Anspruch auf Erstattung deiner geleisteten Zahlungen.

10.3 Stornierung von Beratungs-/Coaching-Terminen durch den Kunden

(1) Wenn du Verbraucher bist, dann kannst du nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsmöglichkeit von dem Vertrag zurücktreten, wie unter Absatz (2) beschrieben. Als Unternehmer steht dir kein Widerrufsrecht zu. Die Stornierungsregelungen gelten aber auch für Unternehmer. Die Erklärung der Stornierung kann ausschließlich per E-Mail an hallo@manuelaschmelter.de erfolgen.
(2) Die Stornierungskosten betragen, je nachdem wann deine Mitteilung über die Stornierung bei mir eingeht,

bis zu 2 Wochen vor Beginn ist die Stornierung kostenfrei.
ab 2 Wochen vor Beginn 50% des Gesamtbetrages.
ab 48 Stunden vor Beginn 100% des Gesamtbetrages.

(3) Bei einem Coachingabbruch durch dich wird das volle Honorar einbehalten.

10.4 Stornierung von Beratungs-/Coaching-Terminen meinerseits

(1) Ich bin berechtigt, eine Beratung/Coaching auch kurzfristig abzusagen, falls ich kurzfristig erkrankt bin und kein Ersatz gestellt werden kann.
(2) In einem solchen Fall versuche ich zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du den Betrag für diesen Termin zurück. Weitergehende Kosten, die dir angefallen sind, werden nicht übernommen.

4. Teil
Rechte und Pflichten des Kunden

11 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Du als Kunde und Auftraggeber bist allein für die Inhalte deiner Webseiten verantwortlich und versicherst, dass durch deinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden, noch gegen bestehende Gesetze, sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird.
Insbesondere gilt ausdrücklich Folgendes:
Bilder, Fotos, Grafiken und Videos: Mit dem Einsenden erklärst du, dass du die ausdrückliche Erlaubnis der Urheber/Fotografen/Videografen sowie aller auf den Materialien erkennbaren fotografierten/gefilmten Personen hast, die Bilder bzw. die Videos auf deiner Website zu veröffentlichen.
Alle Materialien inklusive Logos, Texte und Tabellen: Du versicherst, dass du mit den Materialien keine Urheberrechte verletzt und befugt bist, die Texte bzw. Bild-, Ton- und Video-Materialien auf deiner Website zu verwenden.
Ich weise dich ausdrücklich auf die vorgenannten Punkte hin. Verwendest du trotzdem Material, das die Rechte Dritter verletzt oder in anderer Weise rechtsverletzend ist, liegt dies in deiner alleinigen Verantwortung.
Du haftest allein, wenn durch die Ausführung deines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Du hast mich von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizuhalten.
(2) Ich bin nicht verpflichtet, die Inhalte, insbesondere Texte, auf Richtigkeit oder auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen und ob sich die zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen. Für die Rechtssicherheit der Rechtstexte wie AGB, Widerrufsbelehrung, Impressum, Datenschutzerklärung und Disclaimer bist du allein verantwortlich.
(3) Du hast mir alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototyps) notwendigen Informationen sowie Änderungswünsche rechtzeitig mitzuteilen. Ein grober Zeitplan wird dir mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.
(4) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hast du mir alle zur Entwicklung und Erstellung der Webdesign- und Textleistungen erforderlichen Inhalte in folgender Form digital zur Verfügung zu stellen:

Ausgefüllter Fragebogen für die Webdesign- und / oder Texterstellung
Ausgewählte Farben und Schriften
Texte und Rechtstexte als Word-Dokumente oder PDF-Dateien
Bilder, Grafiken (inkl. Logos, Icons, ggf. Buttons) (z.B. .png, .jpg, .gif)
Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder Plugins
Videos (z.B. YouTube-Link, HTML5, windows media, MPG)
Wünsche und Ideen deinerseits
Beantwortung von Fragen meinerseits

Nur wenn alle Inhalte vollständig vorliegen, kann die Umsetzung fristgerecht erfolgen.
Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet, sondern mittels eines gesonderten Ordners in Google Drive bereitgestellt werden. Alle projektbezogenen Inhalte werden von mir ausschließlich im Rahmen des Projekts innerhalb meines Google Drive Systems gespeichert. Ich bin nicht dazu verpflichtet, Sicherungskopien der Inhalte zu erstellen. Nach Abschluss der Zusammenarbeit werden diese Inhalte innerhalb von 30 Tagen gelöscht.
(5) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist alleine du als Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du mir die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern ich Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf mich übertragen werden können. Du stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
(6) Bitte übersende mir keine Zugangsdaten unverschlüsselt per E-Mail. Die Übertragung der Zugangsdaten stimme ich mit dir ab. Ohne gesonderte Anmeldung ist es z.B. möglich, die Daten über www.onetimesecret.com an mich zu übermitteln. Ich speichere Zugangsdaten nicht dauerhaft. Nach Beendigung unserer Zusammenarbeit werden alle gespeicherten Zugangsdaten gelöscht.
(7) Fragen meinerseits sind innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.
(8) Solltest du die Materialien nicht rechtzeitig gemäß den im Angebot verabredeten Fristen einreichen, behalte ich mir vor, mit Platzhaltern zu arbeiten, zu dessen späterem Ersetzen ich nicht verpflichtet bin.
(9) Sollte es aufgrund von Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als Kunden zu Verschiebungen der Planung von mir kommen, bin ich berechtigt, dies mit einer Pauschale von 50 % meines üblichen Tagessatzes für den Ausfallzeitraum zu berechnen. Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.
(10) Du wirst ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten verbunden sind, deren Missachtung zivil- oder strafrechtliche Folgen haben kann. Dazu zählen insbesondere die Informationspflichten nach §§ 312c, 312e BGB, die Impressumspflicht gemäß § 5 TMG, die Einhaltung der DSGVO und Cookie-Richtlinien sowie die Beachtung von Urheber-, Marken- und medienrechtlichen Vorschriften. Du bist selbst dafür verantwortlich, dass deine Website diese Anforderungen erfüllt.

12 Abnahme der Website und / oder Textleistung

(1) Nach Fertigstellung der Website erfolgt im Rahmen der Abnahme ein Gespräch per Zoom. Ich stelle dir für die Abnahme eine Checkliste zur Verfügung. Diese können wir im Gespräch gemeinsam durchgehen. Des Weiteren kann in diesem Zoom-Meeting optional eine technische Einweisung in WordPress gemäß Angebot erfolgen.
(2) Sollte das Gespräch per Zoom, egal aus welchem Grund, nicht stattfinden oder du möchtest die Website alleine durchgehen, dann sende ich dir zur Unterstützung der Abnahme die Checkliste. Ab diesem Zeitpunkt oder ab dem erfolgten Zoom-Meeting hast du 14 Tage Zeit, um die gelieferten Ergebnisse auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Rückmeldung, gelten die Leistungen als ordnungsgemäß erstellt und abgenommen.
(3) Nach Fertigstellung der Textleistung erhältst du die Texte von mir per E-Mail-Anhang übersandt oder über den gemeinsamen Google Drive-Ordner zur Verfügung gestellt.
(4) Eventuelle Mängel an der Website und / oder Textleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung der Leistung mitgeteilt werden. Verborgene Mängel müssen unverzüglich, nachdem du sie entdeckt hast, an mich übermittelt werden.
(5) Du hast nach Fertigstellung der Website innerhalb der unter Absatz (2) genannten 14 Tage ebenfalls die Möglichkeit, gratis per E-Mail technische Rückfragen sowie zu weiteren Aspekten der Website zu stellen. Nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche, die über den im ursprünglichen Angebot vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, stellen eine zusätzliche Leistung dar und bedürfen eines neuen Angebots durch mich.

13 Fristen und höhere Gewalt

(1) Von mir vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.
(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch mich setzt voraus, dass ich sämtliche von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten habe. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die meinerseits nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
(3) Sollte ich krankheitsbedingt oder aus einem anderen unvorhersehbaren Grund an der Fortführung des Projekts gehindert sein, informiere ich dich unverzüglich darüber und gebe eine realistische Einschätzung ab, wann mit der Fertigstellung zu rechnen ist. Falls du mit dem neuen Zeitplan nicht einverstanden bist, kannst du den Vertrag gemäß 16 dieser AGB kündigen. In diesem Fall steht mir eine anteilige Vergütung für die bis dahin erbrachten Leistungen zu, wie in 16 dieser AGB beschrieben.
(4) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung, um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Im Übrigen gilt Punkt 25 dieser AGB.

14 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Websites

(1) Die an der Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen, von mir erstellten Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen entstehenden Urheberrechte liegen bei mir.
Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räume ich dir, bis auf die Einschränkungen in Abs. 6 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.
Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und mir bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.
(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß meinem Angebot festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. Ich kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.
(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räume ich dir eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.
(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.
(5) Sofern ich im Anschluss an die Website-Erstellung von dir mit der Website-Pflege beauftragt werde, gilt folgendes: Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. Ich habe die Website-Pflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen. Während der Laufzeit dieses Vertrages bin ich ausschließlich oder eine von mir eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dies erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.
(6) Ich bin berechtigt, die von mir erstellte Website in der von mir abgelieferten Version – sowie in späteren Versionen, sofern mein ursprünglicher Gestaltungsanteil dabei nicht vollständig in den Hintergrund tritt – jederzeit zu Demonstrations- und Referenzzwecken für meine Arbeit zu nutzen. Zu diesem Zweck darf ich unter anderem Vervielfältigungen einzelner Bestandteile der Website (z. B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z. B. Facebook, Instagram, LinkedIn) präsentieren oder auf andere Weise verwerten. Ich weise dabei an geeigneter Stelle auf deine Urheberschaft bzw. dein Unternehmen hin und respektiere selbstverständlich deine Rechte. Eine Nennung deines Namens oder Logos erfolgt nur mit deiner vorherigen schriftlichen Einwilligung.
(7) Ich ermächtige dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die dir übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von mir, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.
(8) Ich habe Anspruch auf Nennung meines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von mir erstellten Webseite und im Impressum. Ich darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht berechtigt, ihn ohne meine Zustimmung zu entfernen.
Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen.
Die Nennung erfolgt mit einem anklickbaren Link auf meine Website. Möchtest du auf die Verlinkung oder die Nennung ganz verzichten, ist dies nur gegen Zahlung eines zusätzlichen Betrags möglich. Dieser beträgt – je nach Umfang des Projekts – 15 bis 25 % des vereinbarten Netto-Gesamtbetrags, mindestens jedoch 300 €.
Ich behalte mir zudem vor, im Zusammenhang mit solchen nachträglichen Veränderungen zu verlangen, dass mein Name nicht mehr genannt wird. In diesem Fall bist du verpflichtet, die Nennung innerhalb von 14 Tagen durch dich oder eine von dir beauftragte Person zu entfernen.

15 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Textleistungen / Unterlagen / Entwürfe

(1) Ich behalte mir sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von mir erstellten Textleistungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf meiner ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung und ist entsprechend zu vergüten.
(2) Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räume ich dir die Nutzungsrechte an meinen geistigen Eigentumsrechten der erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutze ich eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Du erwirbst die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.
(3) Wünschst du nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, bin ich zu informieren bzw. ist die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrags als Vergütung erhoben werden.
(4) Bei mir verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Präsentationen, Konzepten, Unterlagen, Programmierungen, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Auftrages erstellt worden sind.
(5) Auf meine Anfrage hin bist du verpflichtet, mir Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.
(6) Die Übertragung der dir eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall meiner gesonderten schriftlichen Zustimmung.
(7) Für den Bereich Texterstellung wird eine gesonderte Lizenzvereinbarung zwischen uns geschlossen. Diese gilt zusätzlich zu den AGB und geht diesen im Zweifelsfall vor.

16 Bildlizenzen

Falls ich in deinem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutze, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann ich aber nicht übernehmen. Du bist dir dessen bewusst und stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

17 Stornierung und Terminverschiebung

(1) Du kannst das im Angebot beschriebene Projekt jederzeit vor vereinbartem Projektstart stornieren. In diesem Fall fallen folgende Stornierungsgebühren an:

Stornierung bis spätestens 30 Tage vor dem im Angebot genannten Projektstart: 50 % des vereinbarten Netto-Gesamtbetrags
Stornierung bis spätestens 15 Tage vor dem Projektstart: 75 %
Stornierung weniger als 15 Tage vor dem Projektstart: 100 %

Die Stornogebühr ist sofort fällig.
(2) Eine Verschiebung des Projektstarts auf deinen Wunsch ist möglich, allerdings nur bis spätestens 15 Tage vor dem ursprünglich vereinbarten Starttermin und nur, wenn ich zu dem neuen Termin freie Kapazitäten habe. In diesem Fall berechne ich zusätzlich zum ursprünglichen Projektpreis eine Verschiebungsgebühr von 25 % des vereinbarten Honorars.
(3) Ist eine Verschiebung aus Kapazitätsgründen nicht möglich, kannst du wählen, ob
– das Projekt zum ursprünglich vereinbarten Starttermin durchgeführt werden soll oder
– der Auftrag gemäß Absatz (1) storniert wird.

18 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag ist zwischen uns nur während eines laufenden Projektes aus wichtigem Grund fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen uns aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.
(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

bei Nichtzahlung der Anzahlung,
bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch dich,
bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind mir sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.
(4) Eine Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Textform. Wenn du aus wichtigem Grund kündigst, bist du verpflichtet, diesen Grund in deiner Kündigung mitzuteilen.
(5) Kündigst du den Vertrag aus wichtigem Grund vor Abschluss des Projekts aufgrund meiner krankheitsbedingten Verhinderung, wird das Honorar anteilig und im angemessenen Verhältnis zu den bereits erbrachten Leistungen fällig. Ich stelle dir in diesem Fall den aktuellen Stand der Website wie bei einer regulären Übergabe zur Verfügung.
Du bist berechtigt, die Seite durch Dritte weiterentwickeln zu lassen. Eine Rückforderung bereits gezahlter Honorare oder die Geltendmachung zusätzlicher Kosten mir gegenüber ist ausgeschlossen. Mit wirksamer Kündigung und vollständiger Zahlung der anteiligen Vergütung gehen die Nutzungsrechte an den bis dahin erstellten Inhalten auf dich über.

19 Übertragung des Vertrages

Ich bin berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung durch dich als Kunde bedarf.

20 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du mein Angebot angenommen hast bzw. du die Bestätigungsmail der Buchung durch mich erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Beauftragung kostenfrei widerrufen.
(3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
Wenn du meine Leistung buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
Darauf weise ich direkt in MEINEM ANGEBOT mit folgendem Passus hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der Leistung beginne. Dir ist bewusst, dass du dein dir zustehendes Widerrufsrecht verlierst, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mit meiner Dienstleistung in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
(5) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
VOR Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht: „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“.
NACH Abschluss des Kaufs eines digitalen Inhalts bestätige ich dir das Erlöschen des Widerrufsrechts in der Weise, dass du diese Erklärung für dich abspeichern kannst, so dass sie dir jederzeit zugänglich ist.
(6) Hast du für meine Dienstleistung oder den digitalen Inhalt keinen Kaufpreis bezahlt, sondern hast mir deine personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn bzw. Bereitstellung meiner Leistung von Gesetzes wegen.

21 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:

Vor- und Nachname
Adresse
E-Mail-Adresse
bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID

(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du diese bitte per E-Mail an hallo@manuelaschmelter.de mit.

5. Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen

22 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Du stellst mir zur Erfüllung der Leistungen, wie z.B. der Website-Pflege, deine Login-Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.
(2) Ich biete dir eine Geheimhaltungsvereinbarung an.
(3) Ich werde über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die mir im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dir Dritten gegenüber verwenden.

23 Know-how Schutz und Geheimhaltung

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die

bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
die unabhängig von mir entwickelt wurden,
bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne mein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.

(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

24 Verschwiegenheit beider Parteien

(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.
(2) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden.

25 Haftung und Verjährung

(1) Ich hafte dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Im Übrigen ist die Haftung von mir auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3 – fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.
(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Wir sind uns daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. BGB begründen.
(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von mir, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts obliegen der alleinigen Verantwortung von dir und sind nicht meine Aufgabe. Ich hafte daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, deiner Leistungen oder deines Geschäftsbetriebes.
(5) In meiner Beratung/meinem Coaching zeige ich Handlungsoptionen auf und gebe ggf. allgemeine Handlungsempfehlungen. Die Umsetzungsverantwortung und das Treffen von Management-Entscheidungen obliegen allein dir.
(6) Ich hafte nicht für einen bestimmten Erfolg durch Beratungen. Meine Empfehlungen und Beratungsleistungen erfolgen nach bestem Wissen und auf Grundlage meiner Erfahrungen, sie stellen jedoch keine Erfolgsgarantie dar, etwa im Hinblick auf Sichtbarkeit, Reichweite, Kundengewinnung oder Umsatzentwicklung. Du trägst die Verantwortung für die Umsetzung der Vorschläge sowie für die daraus resultierenden Ergebnisse.
(7) Werde ich von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du mich von der Haftung frei und erstattest mir sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandenen Aufwendungen. Mein Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
(8) Für Schäden an durch dich überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist meine Haftung auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten hafte ich nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen deinerseits nicht vermeidbar gewesen wäre.
(9) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags deinerseits Gestaltungsfreiheit für mich. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.
10) Ich hafte nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswege des Internets, die nicht in meinem Verantwortungsbereich liegen.
(11) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten mir gegenüber verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
(12) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(13) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle von mir erbrachten Leistungen. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für meine Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter sowie Dritte, die durch mich eingeschaltet wurden.

26 Höhere Gewalt

(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Sturm, Hurrican), Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignissen, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen. Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden. Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.

6. Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

27 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden. Erfolgt hingegen ein solcher Widerspruch, wird der Vertrag ohne die vorgeschlagene Änderung fortgesetzt.

28 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Manuela Schmelter.
(3) Ich bin nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Version 1
Stand September 2025

Anhang 1:

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Website stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise für Verbraucher verstehen sich als Nettopreise zuzüglich Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Website.
(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu. Bei digitalen Inhalten verlierst du dein Widerrufsrecht, wenn du zustimmst, dass du sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommst.

Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du mein Angebot angenommen bzw. nach erfolgreicher Buchung von mir eine Bestätigungs-E-Mail erhalten hast.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an Manuela Schmelter, Holzkampsweg 14 in 40627 Düsseldorf oder an hallo@manuelaschmelter.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast.
Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile mir bitte deine Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen kann.

Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.

Anhang 2:

MUSTER WIDERRUFSVORLAGE

Muster für das Widerrufsformular gemäß
Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

Manuela Schmelter
Holzkampsweg 14
40627 Düsseldorf

oder an
hallo@manuelaschmelter.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Dienstleistung (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht)

gebucht am: (*). . . . ./ . . . . .
Bestätigungs-E-Mail erhalten am: (*)
Name des/der Verbraucher(s);
Anschrift des/der Verbraucher(s);
Kontodaten für die Rückerstattung
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);

Datum
Unterschrift

(*) Unzutreffendes streichen